Fehlende Anerkennung von Klubs als Kulturstätten

Die LiveKomm –  der Verband der Musikspielstätten in Deutschland kritisiert, die fehlende Anerkennung von Klubs als Kulturstätten in der Baunutzungsverordnung. Dazu ausgesprochen hatte sich der Deutsche Bundestag Anfang Mai mit einer großer Mehrheit der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und BÜNDNIS90/DIE  GRÜNEN. Das dafür zuständige Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) liefert bisher keine Anhaltspunkte für eine Anpassung der Baunutzungsverordnung.

„Erst sterben die Clubs, dann die Innenstädte. Für die Clubszene ist es problematisch, dass der Parlamentsbeschluss für die Exekutive nicht bindend ist. Im CSU geführten Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ist unter Minister Horst Seehofer eine Blockade-Haltung im Verwaltungsapparat zu verzeichnen. Für die Clubs bedeutet diese Missachtung der Legislative einen Zeitverlust von mindestens 12 Monaten, da durch die anstehende Regierungsbildung und einem neuen Anlauf wertvolle Zeit verloren geht.“

Pamela Schobess (politische Sprecherin der LiveKomm)

Bei einer Umsetzung des Beschluss Klubs als Kulturstätten anzuerkennen, würden diese einen zusätzlichen Schutz vor Verdrängung bekommen. Kostenintensive Lärmschutzmaßnahmen müßten nicht vom Betreiber selbst getragen werden.