Bauausschuss kennt Klubs als Kulturstätten an

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Trotz Gegenwind von Innenminister Horst Seehofer hat der Bauausschuß vom Bundestag Mitte der Woche die Aufnahme von Klubs als Kulturstätten beschlossen. Die heutige Zustimmung des Bundestages gilt damit als sicher. Im Ergebnis werden Klubs in der Baunutzungsverordnung nicht länger als Vergnügungsstätten geführt, sondern als „Anlage kulturellen Zwecks“ bewertet. Damit sollen die Länder mehr Eigenständigkeit erhalten, um Lärm-Konflikte flexibler und im Interesse der Klubs zu lösen. Die baupolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE würdigt diesen Beschluss und sieht darin einen ersten Schritt, um das Klubsterben zu stoppen. Sie fordert die Umsetzung des Gesetzentwurf noch in dieser Legislaturperiode.